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 Beitrag: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
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User
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G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Gültige Zahlungsmittel- Gerücht ist wahr geworden
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Kay
26.05.07 - 10:12
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Hier etwas detailierter erstellt:
http://www.bafin.de/gesetze/kwg.htm
Gesetz über das Kreditwesen (Kreditwesengesetz - KWG)
Erster Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
1. Kreditinstitute, Finanzdienstleistungsinstitute, Finanzholding-Gesellschaften, gemischte Finanzholding-Gesellschaften, Finanzkonglomerate, gemischte Unternehmen und Finanzunternehmen
...stellt sich die Frage, warum plötzlich nun erst nach 9 Jahren gehandelt wird???
Darin heisst es:
§1 (1a) 1 Finanzdienstleistungsinstitute sind Unternehmen, die Finanzdienstleistungen für andere gewerbsmäßig ....
Finanzdienstleistungen sind ...
7. der Handel mit Sorten (Sortengeschäft)
Unter den Ausnahmen in §2 ist keine die hier angewandt werden könnte.
Auch Abs. 6 Nr. 12 nicht, da die Haupttätigkeit eines Händlers ja gerade im Sortengeschäft besteht.
§32 Wer im Inland gewerbsmäßig ... Finanzdienstleistungen erbringen will, bedarf der schriftlichen Erlaubnis der Bundesanstalt.
§33 Die Erlaubnis ist zu versagen, wenn die zum Geschäftsbetrieb erforderlichen Mittel, insbesondere ein ausreichendes Anfangskapital im Sinne des § 10 Abs. 2a Satz 1 Nr. 1 bis 6 im Inland nicht zur Verfügung stehen;
als Anfangskapital muß zur Verfügung stehen ...
c. bei Finanzdienstleistungsinstituten, die auf eigene Rechnung mit Finanzinstrumenten handeln, sowie bei Wertpapierhandelsbanken ein Betrag im Gegenwert von mindestens 730 000 Euro
§37 Einschreiten gegen ungesetzliche Geschäfte
(1) 1 Werden ohne die nach § 32 erforderliche Erlaubnis ... Finanzdienstleistungen erbracht ... kann die Bundesanstalt die sofortige Einstellung des Geschäftsbetriebs ... anordnen.
4 Die Befugnisse der Bundesanstalt nach den Sätzen 1 bis 3 bestehen auch gegenüber dem Unternehmen, das in die Anbahnung, den Abschluss oder die Abwicklung dieser Geschäfte einbezogen ist.
Unter Bezugnahme auf diese Vorschrift wurden Internetbetreiber angewiesen solche Geschäfte zu unterbinden. Eine Unterscheidung zwischen Banknoten und Münzen erfolgte dabei offensichtlich nicht.
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Antidote
26.05.07 - 10:32
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Das Thema ist mir in anderen Foren noch nicht bewußt über den Weg gelaufen
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Muenzenfreund
26.05.07 - 10:39
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Na dann schau mal hier:
http://www.numismatikforum.de/ftopic20145.html
http://forums.ebay.de/thread.jspa?threadID=1300029478&tstart=0&mod=1179186002504
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Antidote
26.05.07 - 10:58
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Das dürfte dann aber für viele Händler/Schwarzhändler Probleme geben.
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Kay
26.05.07 - 11:23
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Nicht nur Probleme für Eurohändler! Wenn diese nämlich nicht mehr verkaufen dürfen, müssen sie sich ein anderes Gebiet suchen und konfrontieren dann mit den Händlern für Mittelalter, Altertum Deutsches Reich usw. Und dann gibt es Kämpfe um Marktanteile. Für Sammler sicherlich interessant.Da es dann günstige Schnäpchen geben wird.
Und für Plattformbetreiber wird es Probleme auch dann geben, wenn sie rechtzeitig das Einstellen der verbotenen Auktionen verhindert haben: Nämlich Plattformen, die zu 60% aus Angeboten mit gültigen Währungen, sprich Euros und Gedenkmünzen existieren.Da nämlich würden schlagartig die Angebote fehlen.Und man müßte sehr schnell andere Fachgebiete auffüllen.
Aber wie Ralf schon schmunzelte. Einigen Schwarzverkäufern geht es nun tatsächlich an den Kragen.
Euros kann man schnell beschaffen und gut verkaufen, ok. Und das nötige Fachwissen dazu ist nicht all zu umfangreich.Es gibt ja kleine Bücher dazu beim Lidl. Aber als reiner Euroverkäufer plötzlich auf Mittelalter oder Altertum umzuschwenken???
Das wird einige Hürden geben. Zumal man mal nicht eben nach Rom zu Cäsar fahren kann, um sich mit Rollengeld einzudecken, wie man es vorher bei z.B Vatikanmünzen getan hat. Und sicherlich wird in Zukunft dadurch auch die Spreu vom Weizen getrennt.
Schmarotzerhändler und Trittbrettfahrer raus und nur noch Leute im Geschäft, die sich auch wirklich in der Materie schlaugemacht haben.
Was mir persönlich aufgefallen ist: seit 2 Wochen bietet meine Bank erstmalig seit Jahren wieder haufenweise Euro-Gednkmünzen in einem Plexiglaskasten zum Verkauf an! Da waren auch schon 10er für 12 und 14 Euro dabei gewesen. Das Geschäft hat sich in den letzten Jahren nämlich kaum gelohnt,weil alle bei ebay billiger eingekauft haben.der Handel über die Banken direkt könnte jetzt wider besser laufen. Die wertsteigerungen der gednkmünzen, wie wir sie von früher kennen, wird sich wieder entwickeln, wenn man nur noch begrenzt an die Stücke kommen kann.
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Antidote
26.05.07 - 11:56
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Kay, dann graut es mir aber vor den Eurohändlern, die plötzlich KR, Mittelalter und anderes Altmetall verkaufen wollen - die meisten dieser Nur-Euro-Herumschubser haben doch von echten Münzen wahrscheinlich wenig Ahnung.
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Muenzenfreund
26.05.07 - 12:53
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Ähm, mit Euro hat das nix zu tun...
Es geht um den Handel mit Sorten (= ausländische bzw. noch eintauschbare Altwährungen wie DM, Schillig, etc..).
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Kay
26.05.07 - 13:05
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
steht doch geschrieben.Gültige Zahlungsmittel UND Sorten. Wir haben heute ausser dem euro hier kein gültiges Zahlungsmittel mehr im Umlauf.
Zum Sortengeschäft zählen der Austausch von Banknoten oder Münzen, die gesetzliche Zahlungsmittel darstellen, sowie der An- und Verkauf von Reiseschecks. Wechselstuben sind somit Finanzdienstleistungsinstitute.
Nach dem Gesetzestext ist das aber eindeutig.
"(kopiert aushttp://www.numismatikforum.de/ftopic20145-15.html )
Das Anbieten von Finanzdienstleistungen ist Erlaubnisspflichtig.
Das Handeln mit Sorten ist eine Finanzdienstleistung.
Eine für Münzhänder passende Ausnahme gibt es nicht.
Die Nr. 7 ist der Kommentar der Bundesbank - entscheidend ist der
genaue Gesetzestext (hier zu finden: http://www.bafin.de/gesetze/kwg.htm )
Darin heisst es:
§1 (1a) 1 Finanzdienstleistungsinstitute sind Unternehmen, die Finanzdienstleistungen für andere gewerbsmäßig ....
Finanzdienstleistungen sind ...
7. der Handel mit Sorten (Sortengeschäft)
Unter den Ausnahmen in §2 ist keine die für Münzhändler angewandt werden könnte.
Auch Abs. 6 Nr. 12 nicht, da die Haupttätigkeit eines Münzhändlers ja gerade im im Sortengeschäft besteht - wenn er nicht ausschliesslich alte Münzen handelt.
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Antidote
26.05.07 - 13:15
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Aha, mag auch stimmen. Den Euro kann ich in Europa tauschen und werde ihn einfach nicht los.
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Kay
26.05.07 - 13:17
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Aber viellicht sollte man versuchen, sich auf einer ausländischen Plattform anzumelden, wo kein Deutsches Recht gilt.
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Jumbo-01
26.05.07 - 13:18
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
In meinen Augen handelt es sich um eine total
irrsinnige Entscheidung.!
Was ist mit den BRD-Münz-KMS oder PP-Stücke, die wir von der Bundesschulden-Verwaltung, Verkaufsstelle für SAMMLERMÜNZEN, im ABO gegen Aufpreis gekauft haben??? Auch diese Münzen sind noch umtauschfähig.
Was ist mit 50 Pf. 1950 BDL oder 5 Mark 1958 J.??
Sind diese Münzen nur noch in Zukunft über die Banken und Kassen zu erwerben.???
Was ist mit den Geldscheinsammlern, die nach Buchstaben oder Zahlen ihre Scheine sammeln. Werden die Kassen die gewünschten Scheine liefern???.. ich glaube kaum.
Werden auf Münzbörsen und Sammlertreffs nun Beamte des FA anwesend sein und kontrollieren, daß keine umtauschfähigen Scheine/Münzen getauscht oder verkauft werden.??
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Als Antwort auf diesen schwachsinnigen Entschluß kann ich nur den Rat geben, alle ABO´s bei der Bundesschuldenverwaltung zu kündigen, denn wo will man seine Sammlung oder doppelten Münzen aus diesen Abo´s tauschen oder verkaufen.??
Gruß
Heinz
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Antidote
26.05.07 - 13:19
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
NAchtrag: wieso @MÜFreu diese Unterschidung - hats doch bei euch im Forum gepostet "Geld einer aktuell gültigen Währung" ..... (HAbe ich da bezügl. Gültigkeit d. Euro was verschlafen? Schön wär's ja)
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Jumbo-01
26.05.07 - 13:23
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Kay, Du brauchst Dich nicht auf eine ausländische Plattform anmelden:
http://www.muenzauktion.at/
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Kay
26.05.07 - 13:32
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Ja , Heinz, überlege ma: Kaum ein Händler will dann deine Münzsammlung mehr annehmen, weil er keine Banklizenz besitzt.Er wird die Dinger ja dann legal nicht wieder los.Er müßte alles als Privat anbieten und sich nicht erwischen lassen. bietet er aber als Privat an, wird nur vorsichtig gekauft, weil keine gestzliche Gewährleistung dahinter steht.Das wird dann ein Teufelskreislauf.
Also entweder zur Bank oder zu den lizensierten Münhändlern.Und das hatten wir noch vor 10 Jahren so. Bis dahin hast du deine bereits älteren 10 DM Stücke bei der Volksbank für 30DM gekauft und wenn du sie zurückgeben wolltest, gab es oft nur 10 DM Umtauschpreis. Es sei denn , du kanntest einen andern sammler oder wasrt in einem Münzenzirkel, wo man dir Sammlerpreise bezahlt hat. Erst ab Internet und Ebay kam ja der Boom auf, Münzen zu versteigern. und erst dann wurden höhere Preise real erzielt. Zuvor gab es die höheren Preise als Nennwert eigentlich nur als Druckerschwärze im Schön-Katalog.
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Kay
26.05.07 - 13:33
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Heinz, dann muß ich zusätzlich einen falschen Artikelstandort angeben.Ich darf ja dann auch nicht aus Deutschland heraus anbieten , oder???
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Kay
26.05.07 - 13:57
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Ich habe aber den Sinn des ganzen bereits herausgefunden.
Warum wird urplötzlich ein uraltes Gesetz ausgegraben?
Es ist ganz einleuchtend.
Sobald das erste Geristsurteil gegen einen verkäufer offiziell ist, kann jeder abmahnanwalt oder Abmahnverein kostenpflichtig LEGAL abmahnen und damit Geld verdienen.
Man hätte auch noch mindestens 10 ganz andere Gesetzestexte ausbuddeln können.
Z.B die uns sehr gut bekannte Münz-und Medaillenverordnung, gegen die ja auch fast täglich verstoßen wird.
Aber wenn man sich nun dem Euro und seinen noch umtauschgültigen Vorgängern widmet, dann hat man sich ein viel lukrativers Revier geschaffen.
Es scheint ja nicht komplett zufällig zu sein, daß vor einigen Wochen ein neueres Gerichtsurteil veröffentlicht wurde, daß eine Massenabmahnung aus geringen Bagatell-Gründen verbietet. Hier fehlt es nun in Zukunft an genügend "Aufträgen" für die spezialisierten Abmahner.
Und es würde mich nicht wundern, wenn von dieser Seite aus Druck auf die Bundesaufsicht für Finazen gemacht worden ist, ihren Pflichten nachzukommen.
Es wird hier in Deutschland warscheinlich noch so einiges dieser art passieren, weil es ein uneiniges und unfreies Land geworden ist.
Aus Einigkeit und Recht und Freiheit wurde Uneinigkeit, Ungültiges Recht und Unfreiheit.
warum ich Ungültiges Recht schreibe?
Weil z.B Die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Finanzen als gültiger Anhalt für jeden Händler vorgedruckten Texte einer Widerrufsbelehrung inzwischen von jedem Abmahnanwalt LEGAL abgemahnt werden dürfen.Weil es Behörden gibt, die ehemals beamtete Abteilungen als Agenturen absplitten und damit nicht mehr nach den Vorschriften des Gesetzgebers( Dienstherren) handeln, sondern nach internen Agentur- Anweisungen,... solange, bis mal jemand genug Geld und Kraft hat, sich in zeitverzehrenden Gerichtsverhandlungen dagegen zu wehren.Siehe dazu Sozialgesetzgebung.. Die Agentur wird vom Gericht für schuldig gesprochen, aber ihr passiert nichts,weil sie in der Lage ist, einen nicht beamteten Fallmanger oder Sachbearbeiter wie einen normalen Arbeitnehmer zu kündigen, bzw zu massregeln.begründung dann, daß der Angestellte sich nicht an die gültigen Gestze gehalten hat.
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Antidote
26.05.07 - 14:37
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Jau @Kay, damit wäre wir mal wieder bei unseren hirntoten Nullinienassis aus der Gattung Politlaie, denen man mal den Defi an den Kopf halten müßte, damit das EEG wieder zuckt
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beulermaennlein
26.05.07 - 17:13
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Hallo, klingt ziemlich interessant eure Beiträge, ich denke aber nicht das normalo ebayer die privat ihre doppelten Stücke verkaufen um sich neue zu holen wegen 20? verklagt werden, bei solchen Peanutsbeträgen macht sich keine Statttsanwaltschaft voll, sonst müßte auch jeder 2 in Deutschland veknackt werden, weil er zuhause ein paar gebrannte CDs rumliegen hat....
Um nochmal aufs Thema zurückzukommen dann stellt man das Zeug z.B bei ebay.ch ein.
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Antidote
26.05.07 - 19:04
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
@beulermaennlein: Staatsanwalt vielleicht wohl eher nicht - aber die bekannten Winkeladvokaten mit ihrer Abmahnabzocke.
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Kay
26.05.07 - 20:30
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Es ist egal, ob es 20 Euro sind oder 5000. Für diesen Tatbestnd gibt es einen vorher gerichtlich festgelegten Streitwert. Ich glaube( ganz vorsichtig erinnert.. )es sind 75000 Euro gewesen.
Allein schon das Angeben der Telefonnummer in einer Widerrufsbelehrung wurde im Februar 2007 mit 7500 Euro Streitwert festgelegt.Also danach kannst du nicht gehen.Und laut dem Gesetz darfst du dann deine Doubletten nur an Lizensierte leute offiziel, über Ebay oder andere verkaufen.Du darfst ja nicht damit handeln. Aber ich weiß es nicht . Ich will es auch nicht ausprobieren. Ich habe auch mit diesen neumodischen Münzen gar nichts zutun.
Lasse uns abwarten, bis die ersten harmlosen Sammlungsauflöser sich öffentlich melden, weil sie Post bekommen haben.
Eigentlich kann man es schon vergleichen mit dem Waffengesetz, wo auch nur bestimmte lizensierte Leute etwas weiterverkaufen dürfen.
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Kay
26.05.07 - 20:31
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Du darfst natürlich auch nicht bei ebay CH einstellen, wenn dein Standort in Deutschland ist. Das ist dir schon klar? Dann mußt du erst umziehen.
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Kay
26.05.07 - 20:35
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Ach Fehlerteufel"Und laut dem Gesetz darfst du dann deine Doubletten nur an Lizensierte Leute verkaufen . Aber nicht mehr selber bei Ebay."
Ich hate den ganzen Satz verdreht.
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beulermaennlein
26.05.07 - 22:08
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
mhh... ich finde die Regelung ziemlichen Schwachsinn, da man mit Euros und DM Stücken bestimmt nicht reich wird. Mit Ausnnahme der ersten 5 DM stücke und den 58J und den 50Pfennig BDL von denen aber ein normalo bestimmt keine 20Stück hat...
Seis drum ich denke das Gesetz bzw. der Gesetzentwurf wird bzw wurde nur gemacht um die Schwarzgeldtauscher aus den Ausland irgendwie das Handwerk zu legen. Soll heißen die kräftig Kohle mit Geldwäsche usw. gemacht haben und nicht für paar Münzfreunde die was anbieten um sich ein davon neue Münzen zu kaufen.
Ich selber sammel zwar nicht euros (außer die Deutschen Gedenkprägungen) aber es gibt auch genügend Leute die das Zeug sammeln und warum sollen die bei MDM und Co ein x faches bezahlen, wenn sie es für den normalen Umtauschkurs bekommen?!
Naja von den Gestzen die es in Deutschland gibt kann man viele in die Tonne treten, dieses wäre ein weiteres für die tonne.
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Pauly
26.05.07 - 22:48
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Irgendwie typisch Deutsch das ganze... Bin gespannt, wann die das für Edelmetalle einführen :-(((
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Kay
26.05.07 - 22:59
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
wie schon gesagt..der einzige, der davon einen Vorteil hätte, wäre ein Abmahner...
Aber wir haben in einem anderen Forum bereits durchgerechnet, daß eine Ausführung dieses Gesetzes gar nicht möglich ist.
Denn es geben nicht ca.10 Millionen Münzeigentümer in Deutschland ihre Münzen umsonst weg oder verkaufen sie zu billig an lizensierte Händler.
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ulli.jens
27.05.07 - 01:16
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Hab mal bei Numismatikforum zu Ende gelesen:
Mail heute von eBay:
Zitat:
Nach Ruecksprache mit der BaFin sind Angebote von Muenzen auf dem eBay Marktplatz nicht zu beanstanden.
Ich hatte schon gehofft, daß mir künftig der ganze Euro-Schrott erspart bleibt ... Schade ...
Gruß
Jens
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Jumbo-01
27.05.07 - 11:36
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Hallo Jens.
Was meinst Du, was die BSV für Milliarden-Verluste machen würde, wenn alle Sammler ihre Abos bei denen kündigen würden.!!!
Wer will schon Münzen mit Aufpreis von der BSV kaufen, die er im nachherein nicht mehr tauschen oder verkaufen darf.
Gruß
Heinz
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Kay
27.05.07 - 13:32
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Uli Jens: Im Forum steht etwas weiter unten, daß gar keine Antwort von der Bafin gekommen ist( noch offen). Den Satz, den du hier hereinkopiert hast bezieht sich auf eine angebliche Mail von Ebay. Aber selbst Ebay wird es nicht schaffen, ab Freitagnachmittag mit Mitarbeitern im Ministerium zu kommunizieren.Wie du weiter lesen wirst, war diese Aussage auch nur eine Vermutung der Ebay-Mitarbeiterin gewesen.
Bisher at niemand eine schriftliche Antwort auf eine Anfrage bekommen. Wie du bereits im Forum auch gelesen hast, hat nur der betroffene User mit der Bafin telefoniert. Und dort die Auskunft bekommen, daß es sich auch auf Münzen bezieht.Der User ist als seriöser und glaubwürdiger Händler bekannt.
http://www.numismatikforum.de/ftopic20145-15.html
Verfasst am: Fr 25.05.07 16:42 Titel:
ZITATAusschnitt"Nun hatte ich mitte der Woche die BaFin telefonisch kontaktiert um näheres zu erfahren, ich teilte Ihnen mit das ich gehört hatte, daß es eventuell eine Einigung zwischen der Bafin und Ebay geben könnte. Daraufhin teilte man mir unmisverständlich mit, daß die BaFin sich nicht einigen müßte.Es gäbe nun mal klare Gesetze und die wären dazu da, um eingehalten zu werden. Desweiteren sagte man mir,daß dieses Verbot nicht nur für Banknoten gälte, sondern auch für Münzen. Betroffen sind alle Zahlungsmittel, die bei Banken gegen aktuelle Euros getauscht werden können. Also auch alte DM Scheine und Münzen. Und dieses Verbot gälte nicht nur für Ebay sondern auch auf Homepages und, jezt kommt der Hammer, auch auf Münzmessen und Sammlermessen.
Es gäbe die Möglichkeit für 5000 Euro aufwärts eine Genehmigung zu bekommen, man muß dazu allerdings ein Kapital von min. 730.000 Euro nachweisen.
"
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Kay
27.05.07 - 14:44
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Ich habe Kontakt mit Bafin aufgenommen und erwarte gegen Mitte bis Ende nächster Woche eine offizielle schriftliche Stellungnahme.
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ulli.jens
27.05.07 - 20:49
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
... na, da bin ich ja gespannt *ggg*
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rudi0911
27.05.07 - 23:30
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
na ja - was kann schon vom
BAFIN (= BundesAnstaltFürImmensenNonsens)kommen?
wenn es um rechtliche Fragen oder Umsetzung von Verordnungen der EU geht, ist dieser Haufen immer überfordert.
Dann müssen externe Profis ran, damit das wenigstens rechtskonform ist.
Die Antworten auf Anfragen dort sind sehr häufig eher mit Wundertüten denn mit klaren Aussagen zu bezeichen.
Nebenbei bemerkt: um eine Zulassung nach KWG §§ 32 ff oder Gewerbeornung § 34 ff zu bekommen, reichen nicht die erwähnten Geldsummen. Da braucht es schon ein wenig mehr. Es gibt wohl in Deutschland wenige Münzhändler, die über die geforderte Qualifikationen verfügen.
So einfach ist die Registrierung nämlich nicht.
Außerdem sind solche Betriebe oder auch Einzelfirmen "BILANZPFLICHTIG" - da hätten wohl fast alle schon ein Riesenproblem ;-))
Gruss Rudi
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yorros
28.05.07 - 11:13
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Vorgänge, wie diesen halte ich in unserem Staat mittlerweile für alles andere, als heiße Luft. Ich vermute, dass diese kleinen Schritte die Vorboten für eine weitere, umfassende Kontrolle und Auspionage der Bürger sind. Kommt, dieses Gesetz durch, so ist es nicht mehr weit, auch Gold und Silber nur noch von Stellen handeln zu lassen, die staatlich kontrolliert werden können. Damit hat man diejenigen, die sich eine stille Reserve z . B. für die Altersversorgung anlegen, erfasst und kann im Bedarfsfall darauf zugreifen.
Da die meisten Edelmetall - Anlagemünzen offiziell gesetzliche Zahlungsmittel sind, sind die Grundlagen bereits schon in diesem Entwurf gelegt. Der Rest ist nur noch Auslegungssache.
Wozu unsere ?Gesetzeshüter? in der Lage sind ? wenn auch in einem anderen Zusammenhang- beweißt die jüngste Verabschiedung eines Gesetzes, nach dem es in Deutschland nicht mehr erlaubt ist, Software zur Computersicherheit herzustellen und zu besitzen. Somit wird das Schnüffeln staatlicher Stellen in privaten Computern nicht gestört. Aber das sei nur mal am Rande erwähnt. Infos:
http://www.ccc.de/updates/2007/paragraph-202c?language=de
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Jumbo-01
28.05.07 - 12:03
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Yorros, wir werden dadurch gezwungen, illegal zu werden.!!
Wer will schon schutzlos gegen Viren und Trojaner sein.??..ich glaube niemand, denn ohne Schutz wären wohl 90 % der Computeranlagen nach einigen Tagen mit Viren /Trojaner befallen oder ganz außer Betrieb gesetzt.
Fazit:
Schutzprogramme werden dann"illegal" aus dem Ausland bezogen.!!!
Gruß
Heinz
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beulermaennlein
28.05.07 - 13:52
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Wahrscheinlich haben einge Politiker die Zeit von 1933-45 zum Vorbild genommen.
Schreien hier nach Demokratie und führen Stück für Stück ne Diktatur wieder ein.
Naja der kleine Mann war schon immer das Ar...loch des Staates, warum sollte sich das auch ändern?!
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yorros
28.05.07 - 14:47
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
In der Tat, so langsam reichts. Der kleine Mann wird immer mehr zur Melkkuh für den Staat. Nehmt noch die Streichung von Sparerfreibeträgen, die Halbierung der Freibeträge aus Kapitalerträgen und die ins Haus stehende Einführung der Abgeltungssteuer, bei der der Staat sich an jeglichem Zinsertrag bedient. Man fühlt sich hier einfach nur noch verarscht.
Ich habe wirklich lange zu unserer Republik gestanden und war stolz auf unsere Demokratie und Mitbestimmung. Dafür habe ich auch gerne mein Teil beigetragen, wenn es manchmal auch unangenehm war.
Bei dem was sich heute abspielt, fühle ich mich aber auch an Zeiten erinnert, die zu den düsteren Kapiteln der Geschichte gehören.
Wird noch die Zeit kommen, in der wir uns mit Wehmut daran erinnern, das wir mal in einem Forum unsere freie Meinung äußern konnten? Wenn man manche Entwicklung auch auf anderen Gebieten sieht, könnte man das fast glauben.
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jungessen
28.05.07 - 15:24
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
das ist "FREIHEIT"
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goldmuenzer
28.05.07 - 15:38
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Da fällt mir eine kleine Anekdote eines Sammlerkollegen ein: Er hatte mal ein 5 Markstück mit unvollständiger Rändelung: EINIGKEIT UN_RECHT UN_FREIHEIT...
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onkelhotte
28.05.07 - 15:53
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Jumbo hat ja schon Recht. Sind somit die ganzen BRD - Sammlerstuecke (GM, Eichendorf, 50 Pf. 1950 BDL etc.) jetzt wertlos oder werden diese nur noch heimlich hinter irgendwelchen Bahnhoefen unter der Hand gehandelt? *g*
Theoretisch koennte nun fast der gesamte Muenzmarkt komplett zusammenbrechen. Betrachtet man es genau, darf so gut wie nichts mehr verkauft werden, was jedoch nun mal sehr viele Leute sammeln. Dazu gehoeren halt auch BRD- und Euromuenzen (sammel ich persoenlich nicht ausser einige erlesene BRD Stuecke...).
Ob die Behoerden diesbezueglich nun wirklich einschreiten, vermag ich zu bezweifeln. Aber die ganzen Massenabmahner werden sicher schon auf der Lauer liegen. Dieses Mal aber wohl nicht im Auftrag einiger Muenzhaendler, da auch diese wohl selber ihren Laden dichtmachen koennen, wenn man nicht gerade mit ungueltigen Muenzen und Scheinen handelt.
Nicht mal meine deutschen Goldeuros duerfte ich mehr verkaufen wenn ich mal finanziell in Not sein sollte.
Man muss sich das echt mal hier auf der Zunge zergehen lassen.
Ich wuerde es gut finden, wenn die Leitung dieser Plattform auch noch mal bei den Behoerden hochoffiziell nachfragen wuerde. Denn hier werden ja somit reichlich jetzt nicht legale Artikel verkauft, wenn man der Logik weiterhin folgen moechte. DAS kann es doch echt nicht sein!
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Kay
28.05.07 - 19:27
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
...und als nächstes stände das das Durchsetzen eines Verkaufsverbotes für antike Münzen an.
Denn wer von uns kann schon einen geforderten Herkunftnachweis über antike Fundmünzen erbringen???
Viele Münzen sind bereits seit Jahrzehnten in Sammlerbesitz und wohl kaum jemand kennt den Namen des Raubgräbers oder Wehrmachtsoldaten , US GI, der 1945 größere Mengen antike Münzen in sein Land heimgebracht hat...
Ich hatte gestern intensiv nach dem Passus in der entsprechenden Ebay AGB gesucht, wo es um das obrige Thema geht. Scheinbar überarbeitet Ebay gerade die Liste mit fragwürdigen und unerlaubten Artikeln?
Na ja ..auf jedem Fall fand ich da ein laut Auskunft wohl schon seit langem allgemein unbeachtet stehendes Verbot zum Verkaufen von Antikmünzen..bei denen der Verkäufer keinen Herkunfstnachweis hat. ( ausgesprochen durch Denkmalschutzbehörde Sachsen)
Also könnte der Staat, wenn er es bunt treibt, wohl den gesamten Handel mit Münzen unterbinden, Ausnahme Medaillen.
Aber irgendwo gibt es gestzliche Grenzen der Staat darf nicht uneingeschränkt in die freie Marktwirtschaft eingreifen.
Farge ... was darf man dann in 10 Jahren überhaupt noch verkaufen???
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Jumbo-01
28.05.07 - 19:50
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Wenn man sich die Gegebenheiten durch den Kopf gehen lässt, so erinnern die neuen Gesetze an den ehemaligen DDR-Staat der SED:
Der Besitz von Goldmünzen ist verboten.
Vorhande Münzen mußten abgegeben werden.!!
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Scheinbar wird dieses ehemalige Gedankengut von unserer momentanen Regierung übernommen.:-((
Demnächst dürfen nur registrierte Vereinsmitglieder mit Pateibuch Münzen sammeln oder diese erwerben.
Gruß
Heinz
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jungessen
28.05.07 - 22:25
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Heinz ich habe 1967 meine 1.Goldmünze gekauft.Da war ich noch Lehrling.Dies war in Lepizig im Barfußgässchen.Dort gab es Briefmarken und da habe ich mein nebenbei verdientes Geld immer umgesezt.Es war ein 10 Sfr.Stück und kostete damals 180 Mark der DDR.Aus diesem Stück ,im Tausch,habe ich meine 1,Eheringe bekommen.Ab mitte der 70 ziger Jahre gab es nur noch Goldschuck im Tausch gegen Altgold oder die Eheringe kosteten um die 400 Mark.Von einem Verbot habe ich nichts gehört,es gab keine.
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Kay
29.05.07 - 08:54
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Moin. Ich bekam gerade eine Bestätigung, daß meine Anfrage eingegangen ist.
Vielleicht kommt ja heute schon eine Antwort?
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Wolfgang M.
29.05.07 - 09:33
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Also, mir ist es egal, wo dieser Unfug seinen Ursprung nahm. Das Ganze ist - wäre es nicht mit so weit reichenden Folgen behaftet - ein Treppenwitz engstirniger Bürokraten.
Wir sollten allerdings auf breiter Front opponieren. Da ist der von Heinz vorgeschlagene Ansprechpartner VfS sicherlich eine gute erste Adresse.
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Jumbo-01
29.05.07 - 10:47
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Hallo Wolfgang. Ich habe soeben mit der VFS gesprochen und alle bisherigen Fakten erklärt.
Man will diese an die zuständige Stelle weitergeben und mich diesbezgl. anmailen bzw. anrufen.
Dieses Problem betrifft ja nicht nur die privaten Abos sondern auch wohl 99 % der gewerblichen Münzhändler.
Welcher Händler kann 5000 Euro für eine Handels-Genehmigung für Banknoten/Münzen hinlegen und hat ein Firmenvermögen von 780.000 Euro???
Ich glaube, daß es wohl die wenigsten sind.!!
Wenn ich was neues erfahren sollte, werde ich Euch darüber informieren.
Gruß Heinz
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ulli.jens
29.05.07 - 11:01
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
... also mir kommt die Sache irgendwie wie ein "Hauptmann von Köpenick"-Streich vor.
Münzhändler mit Millionen-Eigenkapitalanforderung , keiner darf mehr Münzen verkaufen/tauschen, Händler und die gewinnbringende VfS müssen dichtmachen u.s.w....
So blöd ist der Staat nun auch wieder nicht. Das wird sich wohl bald als eine Art "Jahr 2000-Problem" (wißt Ihr noch, da sollte die Welt untergehen *g*) rausstellen.
Gruß jens
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Jumbo-01
29.05.07 - 13:13
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Jens, wenn diese Meldung am 1. April rausgekommen wäre, wüßten wir, woran wir wären.
Leider scheinen es die realitätsfremden Beamten bei der Bafin ernst zu meinen.:-((
Ich hoffe, daß sich die zuständigen Leute von der VFS mit der Bafin in Verbindung setzen und eine
sammlerfreundliche Regelung finden.
Auf jeden Fall könnte die VFS schließen, wenn die Bafin Ernst macht.
Gruß
Heinz
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Felix
29.05.07 - 14:52
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Mahlzeit!
Grundlage für den gewerbsmäßigen Handel u.a. mit Sorten ist das "Gesetz über das Kreditwesen in der Fassung von 1998".
Also kein neues Gesetz, auch nichts was sich "realitätsfremde Beamte" oder Mitarbeiter der Bafin beim letzten Betriebsausflug ausgedacht haben.
Bisher hat sich halt offenbar nur niemand so recht um die Einhaltung gekümmert, und wo kein Kläger, da kein Richter...
Da helfen auch keine Verhandlungen zwischen VFS oder eBay mit der Bafin - der Gesetzestext ist eindeutig, gesetzliches Zahlungsmittel sind Banknoten und Münzen.
Wo ich mir bisher nicht sicher bin, ist ob auch DM Banknoten und Münzen betroffen sind... im Zweifelsfall werden diese aber auch betroffen sein, da ich sie ja unbegrenzt bei der Bundesbank/Landesbank und deren Niederlassungen in gültige Euronen umtauschen kann.
Auch wenn es zu einer Erklärung der Bafin kommen würde z.B. bestimmte Sachen auszunehmen würde dies nichts nützen, da sich die Bafin nicht über das Gesetz stellen kann und spätestens bei einer offiziellen Anzeige handeln muss.
M.E. ist es garnicht soweit hergeholt, dass eben eine solche nunmehr vorliegt, um neue Abmahnkunden zu schaffen.
Das Ende vieler Händler ist bei einer weiteren Verfolgung der Sache recht sicher.
Letztlich kann das ganze nur vermieden werden, wenn das Gesetz geändert wird.
Schönen Tag noch - Felix
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Mike
29.05.07 - 15:03
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Somit wären wir um unser hobby gebracht worden...
tja, bull shit happens.
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Felix
29.05.07 - 15:33
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
...bisher habe ich aus dem Gesetz nur lesen können, dass es um den gewerbsmäßigen Handel geht... wieso sollte ich daher mein privates Hobby aufgeben?
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Jumbo-01
29.05.07 - 17:33
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Felix, es sind hunderte von private Geldscheinauktionen mit BRD-Banknoten und kursgültigen ausländischen Geldscheinen von Ebay gelöscht worden.
Also nicht nur gewerbliche Auktionen.!!!
Gruß
Heinz
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onkelhotte
30.05.07 - 01:31
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Folgt man der ganzen Logik, ist es doch auch so das die Haendler z.B. die neuen Goldeuros gar nicht mehr in groesseren Mengen zwecks Weiterverkauf direkt beziehen werden. Duerfen koennen Sie es weiterhin, aber nicht mehr weiterverkaufen.
Sicher wird die VFS in Zukunft weniger deutsche Goldeuros verkaufen koennen, da einige Haendler groessere Mengen bezogen und auch erhalten haben. Am Ende schneidet man sich ins eigene Fleisch.
Es gibt mit grosser Sicherheit eine ganze Menge Sammler, die Neuausgaben nicht direkt, sondern bei Ihrem Haendler gegen kleine Aufpreise bezogen haben.
Habe ich das jetzt so richtig verstanden?
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onkelhotte
30.05.07 - 01:38
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Muss mal mein eigenes Posting von eben zitieren bzw. moechte etwas hinzufuegen:
[i]Es gibt mit grosser Sicherheit eine ganze Menge Sammler, die Neuausgaben nicht direkt, sondern bei Ihrem Haendler gegen kleine Aufpreise bezogen haben.[/i]
Vielleicht geht es einzig und alleine darum, dass unsere Beamten den Muenzhaendlern dieses Geschaeft nicht goennen?
Noch etwas nebenbei erwaehnt. Ich bin der Auffassung, unserer Regierung ist es ohnehin ein Dorn im Auge, dass viele Bundesbuerger wertvolle Muenzen besitzen. Immerhin Werte, auf die keine Finanzbehoerde ohne weiteres Zugriff hat. Oder sagen wir anders, der Staat weiss nicht wie hoch das Vermoegen dieser Buerger sind.
Nicht wenige Muenzsammler haben eigentlich kaum bis gar kein Vermoegen in Form von Wertpapieren, Guthaben auf diversen Konten etc. Aber dafuer Muenzsammlungen von sehr hohem Wert und manche Sammler haben SEHR VIEL. Ob nun Sammlerwert oder nur Materialwert wie z.B. Goldmuenzen die nahe dem Goldpreisen gehandelt werden. Gerade letztes wird haeufig zwecks Vermoegensicherung verwendet, manchmal gar keine richtigen Sammler oder eines wird mit dem anderen verbunden.
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Wolfgang M.
30.05.07 - 08:41
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Es gibt aber doch für Herrn Steinbrück kein besseres Geschäft, als das mit Gedenkmünzen. Diese millionenfachen Wechsel muß er in der Mehrzahl nicht mehr einlösen und selbst die Goldies helfen, die Goldreserven zu marktüblichen Preisen mit Aufschlag zu reduzieren. Zugegeben - diese Mengen fallen nicht sonderlich ins Gewicht. Aber bei einer auch einmal in Erwägung gezogenen Auflösung der Goldreserven, würde erheblich weniger erzielt werden.
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onkelhotte
30.05.07 - 10:30
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
@Wolfgang
Genau DAS kennen wir ja auch von der Post bzw. frueher Bundespost mit den ganzen Briefmarken. Nicht zu vergessen die Telefonkarten - Hysterie Mitte der 90er Jahre. Die Deutschen mussten ja unbedingt ungebrauchte Telefonkarten sammeln, was Sammler in aller Welt nicht verstanden haben.
Das unsere Regierung unsere Goldreserven oder zumindest einen erheblichen Teil davon am liebsten verkaufen moechte, ist schon seit einigen Jahren bekannt. Dann verkaufen wir wirklich unsere letzten Reserven, die wir noch haben. Danach ist Schluss mit lustig wenn auch dieses Geld verbraucht ist. Letztes geht sicher sehr schnell.
Klar kommt der Verkauf der deutschen Goldeuros gelegen. So verkauft man wenigstens einen kleinen Teil der Reserven. Auf der anderen Seite, wenn noch viel mehr verkauft werden soll, wuerde man nicht nur 1x im Jahr eine Muenze bzw. fuenf (wer unbedingt alle Praegestaetten sammeln moechte, ich selber sammel einen und die Praegestaette ist mir wurscht).
Schaut mal nach Frankreich, wie viele Goldmuenzen die pro Jahr auf den Markt schmeissen. Wenn ein franzoesischer Normalverdiener dort nur die Gold - Neuheiten sammeln moechte, so wird im finanziell sehr schnell die Puste ausgehen.
Viele schimpfen ueber die vielen neuen deutschen Neuheiten. Trotz der vielen Praegestaetten haelt es sich hier in Deutschland aber doch noch sehr in Grenzen.
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Jumbo-01
30.05.07 - 13:39
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Hallo zusammen.
Aufgrund meiner Anfrage bei der VFS wurde ich gerade von einer zuständigen Dame der VFS angerufen.
Sie teilte mir nach einer Rücksprache bei der BAFIN mit, daß diese Einschränkung für den Kauf/Verkauf von kursgültigen ....NICHT..... besteht.
Auf mein Bitten hin will diese Dame nochmals mit der BAFIN sprechen, ob ich evtl. eine Mail der VFS oder BAFIN veröffentlichen darf.
Gruß
Heinz
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Jumbo-01
30.05.07 - 13:41
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
PS: habe im Text Geldscheine/Münzen vergessen.:-))
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Muenzenfreund
30.05.07 - 20:33
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Das habe ich doch schon am 26.05.07 - 12:53 geschrieben. ;-)
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Jumbo-01
01.06.07 - 12:49
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Hallo zusammen.
Ich bin der Sache weiter nachgegangen.
Folgende Begründung habe ich von Ebay-Sicherheit bekommen:
Sehr geehrter Herr xxxxx,
Vielen Dank fuer Ihre E-Mail.
Ich gebe Ihnen gern Auskunft, warum eBay diese Angebote vorzeitig
beendet hat.
Die Bundesanstalt fuer Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin)- Abteilung
Z, Gruppe GW - hat uns aus rechtlichen Gruenden aufgefordert, Angebote
von gueltigen Waehrungen auf dem eBay Marktplatz zu unterbinden. Nach
Auffassung der BaFin sind Angebote von gueltigen Waehrungen auf dem eBay
Marktplatz unzulaessig.
Bitte wenden Sie sich daher bei Rueckfragen zur Zulaessigkeit Ihres
Angebots direkt an die BaFin. Soweit Ihr Angebot keinen gewerblichen
Hintergrund hatte.++++++++
Mit freundlichen Gruessen
C+++++++ L+++++++
eBay-Sicherheitsteam
+++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++
Desweiteren hatte ich gerade ein 1 stündiges Telefonat mit der Chefin der BAFIN. Alles kann und darf ich hier nicht veröffentlichen.
Auf jeden Fall sollen sich alle erst einmal beruhigen.!!
Betroffen sind nur Sammler, die kursgültige/umtauschfähige Geldscheine/Münzen (Inland/Ausland)gewerbsmäßig im größeren Umfang zur Erzielung von Gewinnen verkaufen/versteigern
sowie... ALLE ....gewerblichen Münz/Geldscheinhändler.!!!
Diese müssen eine zusätzliche Genehmigung für den Handel mit Valoren beantragen.
Da das Gesetz in naher Zukunft noch überarbeitet werden soll, müßen wir auf die Entscheidung warten.
Gruß
Heinz
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yorros
01.06.07 - 14:52
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Hallo Leute,
irgendwie verstehe ich nicht mehr ganz, was los ist.
Ich habe heute mal bei Ebay reingeschaut und mehr als 10 Seiten deutsche Euro ? Gedenkmünzen von 10 Euro,5 Seiten dt. Euro Goldmünzen und mehr als 9 Seiten für 2 Euro ? Kursmünzen gefunden. Ebenso zahlreiche KMS.
Könnte es vielleicht sein, dass ein übereifriger Beamter, da einen Stein losgetreten hat.
Nüchtern betrachtet, gibt es solche Vorschriften doch auf der ganzen Welt nicht. Jedenfalls nicht in der freien Welt.
Vielleicht sollte man die allgemeine Panik lieber zum Schnäppchenkauf nutzen.
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Bethelgeuze
01.06.07 - 15:46
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr gewor |
hat mal ein gewichtiger Mann gesagt: Unn ich saach gar nichts
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Antidote
03.06.07 - 12:52
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Ergänzung zum Beitrag von Heinz:
Es gibt angeblich weder Überlegungen noch konkrete Bestimmungen, nach denen der Verkauf von (legal erworbenen) Münzen oder Banknoten durch private Münzsammler verboten werden soll.
Eine solche Bestimmung würde nur für Münzhändler oder Auktionshäuser gelten. Dies auch erst ab einer Sammlungsgröße von 50000 Teuronen oder für die Ausfuhr und Übereignung von Kulturgütern.
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Jumbo-01
03.06.07 - 16:32
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Hallo Ralf.
Habe Dir direkt eine Mail zugesandt.
Gruß
Heinz
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Kay
19.07.07 - 19:48
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Falls es noch jemanden interessiert.Ich habe erst heute, abver immerhin.. eine schriftliche Stellungnahme der Bafin zum Thema bekommen.Damit sollten eigentlich alle fragen und Gerüchte beseitigt sein.
Original Anschreiben an mich:
Sehr geehrter Herr Rethorn,
Ihre E-Mail vom 27.05.2007 habe ich dankend erhalten. Deren verzögerte Beantwortung bitte ich mir nachzusehen.
Zu der von Ihnen aufgeworfenen Problematik darf ich im folgenden Stellung nehmen.
Der Handel mit Sorten ist gemäß § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 7 des Gesetzes über das Kreditwesen (KWG) eine Finanzdienstleistung (Sortengeschäft). Wer Finanzdienstleistungen gewerbsmäßig oder in einem Umfang betreibt, der einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert, bedarf gemäß § 32 Abs. 1 KWG der vorherigen schriftlichen Erlaubnis der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht.
Verkürzt hat das Sortengeschäft den Austausch von gesetzlichen Zahlungsmitteln zum Inhalt.
Unter Berücksichtigung des Gesetzeszwecks gilt folgendes:
1.
Der Verkauf von Münzen jeglicher Art, gleich ob auf Euro oder andere Währungen lautend, erfüllt den Tatbestand des Sortengeschäftes im Sinne des § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 7 KWG auch dann nicht, wenn sie gesetzliche Zahlungsmittel darstellen.
2.
Der Verkauf oder Ankauf von Banknoten in ausländischer Währung erfüllt hingegen den Tatbestand des Sortengeschäftes im Sinne des § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 7 KWG, wenn diese Banknoten in den jeweiligen Herkunftsländern als gesetzliche Zahlungsmittel gelten.
3.
Der Verkauf oder Ankauf von Banknoten, die auf Deutsche Mark lauten und gemäß den Bedingungen der Deutschen Bundesbank von der Deutschen Bundesbank ohne betragliche oder zeitliche Beschränkung sowie ohne Gebührenerhebung bei allen Filialen der Deutschen Bundesbank gegen Euro umgetauscht werden können, erfüllt den Tatbestand des Sortengeschäftes im Sinne des § 1 Abs. 1a Satz 2 Nr. 7 KWG. Die vorgenannten auf Deutsche Mark lautenden Banknoten können unbefristet bei der Deutschen Bundesbank in Euro getauscht werden. Sie sind daher unter Berücksichtigung des Gesetzeszweckes und der langjährigen Verwaltungspraxis der BaFin entsprechend als gesetzliches Zahlungsmittel anzusehen.
Unter Berücksichtigung des Gesetzeszweckes und der langjährigen Verwaltungspraxis der BaFin entsprechend sind Banknoten, die auf ehemalige Währungen derjenigen Länder, die an der EURO-Währungsunion teilnehmen, lauten, gleichfalls als gesetzliche Zahlungsmittel anzusehen.
Ob für die unter 2. und 3. geschilderten Tätigkeiten eine Erlaubnis nach § 32 Abs. 1 Satz 1 KWG erforderlich ist, ist regelmäßig eine Frage des Einzelfalles und anhand der gesetzlichen Kriterien ?gewerbsmäßig? bzw. ?Umfang, der einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert? zu entscheiden. In diesem Zusammenhang kann jedoch geprüft werden, ob wegen der Art der betriebenen Geschäfte eine Freistellung von der Einhaltung bestimmter Vorschriften des KWG erfolgen kann.
Gegen ohne die gemäß § 32 Abs. 1 KWG erforderliche Erlaubnis betriebene Sortengeschäfte kann die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht einschreiten. Diese Geschäfte sind darüber hinaus gemäß § 54 KWG strafbar. Gegen Unternehmen, die in die Anbahnung, den Abschluss oder die Abwicklung unerlaubter Sortengeschäfte einbezogen sind, kann die Bundesanstalt ebenfalls einschreiten. Insbesondere Internetplattformen sind daher gehalten, dafür Sorge zu tragen, dass über sie keine unerlaubten Sortengeschäfte angebahnt und abgewickelt werden.
Ich gehe davon aus, dass ich mit den vorstehenden Ausführungen Ihre Anfrage vom 27.05.2007 beantwortet habe.
Für Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Nagel
Hinweis: Dieses Schreiben ist automatisiert hergestellt und daher nicht unterschrieben.
Jens Nagel
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
Gruppe Geldwäscheprävention
Graurheindorfer Straße 108
53117 Bonn
Ende Anschreiben.
Gruß Kay
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Oldy53
20.07.07 - 15:02
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Und was ist wenn ich 50 Tausender ( DM Scheine ) gegen eine Briefmarkensammlung tausche? So was beklopptes....da fällt mir nix mehr ein. Am geilsten ist das Statement: es mögen sich erst mal alle beruhigen ( aha, das scheint nicht ernst gemeint zu sein - oder doch? ), nichts würde so heiss gegessen wie es gekocht wird. Ha Ha Ha, in ein paar Jahren wird`s dann doch heiss gegessen (werden müssen). Diese unsere Beamtendiktatur hat die Nazi`s und die Stasi mit Vollgas überholt. Jeden Tag geht etwas mehr Freiheit flöten bis es zu spät ist ( siehe 1938 ), dann schreien zwar erst mal alle auf aber hergeben werden unsere Machtgierigen Verwalter nix mehr vom bereits erreichten.
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Ratisbona
20.07.07 - 20:38
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr gewor |
@oldy53 -- ganz meine Meinung -- dazu noch der eine Satz der dem Faß den Boden ganz aushaut: "Sortengeschäft" mit Münzen ist dann !!KEIN!! Tatbestand. Was zum Henker sind dann SORTEN?! und was ist gesetzliches Zahlungsmittel?! Soweit ich nun mitbekomme sind das nur noch DM-Scheine. Jeder hat ja noch x-tausende von DM Banknoten unter dem Kopfkissen. Meine wenigen kassenfrischen Noten bekommt die LZB nicht. Das Beste zum Schluss! DM Scheine kann man umtauschen, Münzen anscheinend nicht.
Schönen Gruß
Robert
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Jumbo-01
20.07.07 - 23:20
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Robert, Du mußt eins bedenken: Würde man von Regierungsseite auch den Münzhandel+Münzsammeln dazunehmen, dann könnte die BSV ihren Laden dicht machen.!!!
Kein Händler dürfte dann mehr mit Münzen ab 1948 bis heute handeln...kein Sammler würde mehr die Münzen kaufen.
Ergo: Alle würden ihre Abos kündigen..
Ergebnis: BSV kann dicht machen!!
Wie sagt schon das alte Sprichwort: Eine Krähe hackt einer anderen Krähe nicht die Augen aus:-))
Gruß
Heinz
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Ratisbona
21.07.07 - 15:45
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr gewor |
Hallo Heinz,
ist schon klar. Mich ärgert halt die Art und Weise wie man hier seriöse Sammler und Händler illegal macht. Siehe alleine schon bei der Adresse oben: "Gruppe Geldwäscheprävention". Welch ein Hohn an alle Sammler von schönen alten DM Scheinen. Arbeit scheint es bei der BAFIN nicht zu geben, sonst würden sie die echten Geldwäscher jagen. Aber im Inland ists ja leichter aus Geldscheinen Schnipsel zu machen - noch dazu ist daran nicht mal was verdient! - im Gegenteil das kosten auch noch! ;-))
Abgesehen davon kann die BSV meinetwegen ruhig dicht machen. Wer kauft da eigentlich noch was wenns in den Auktionen billiger als dort verhökert wird.
Beste Grüße
Robert
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Muenzenfreund
21.07.07 - 17:01
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr geworden |
Jede deutsche Institution hat ab und zu das Bedürfnis, durch provokante Aktionen oder Äußerungen auf ihre Existenzberechtigung hinzuweisen - bevorzugt in der Sommerpause. Ich würde dem ganzen nicht allzuviel Bedeutung beimessen. Die ganze Angelegenheit wird sich bald im Sande verlaufen.
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Tsunami
21.07.07 - 18:38
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Re: G?ltige Zahlungsmittel- Ger?cht ist wahr gewor |
eindeutig: SOMMERLOCH **gr**
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